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BKK Diakonie begrüßt Münsteraner Urteil zum Pflegebedarf

Über die Einstufung in die Pflegestufe III darf nicht allein die Stoppuhr entscheiden. Das Sozialgericht Münster korrigierte in einem aktuell veröffentlichten Urteil (Az.: S 6 P 135/10) eine Entscheidung der Pflegekasse. Von der BKK Diakonie wird diese Entscheidung des Gerichts positiv aufgenommen, auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.

„Wenn man dadurch zu einem veränderten Pflegebedürftigkeitsbegriff komme, sei dies zu begrüßen“, so BKK-Vorstand Andreas Flöttmann.
Dem Urteil des Sozialgerichts Münster zufolge muss die Kasse einem halbseitig gelähmten und blinden Mann aus dem Kreis Warendorf Leistungen der Pflegestufe III bewilligen, obwohl er die für die höchste Stufe notwendige Pflegezeit von täglich 240 Minuten nicht ganz erreicht hatte. Ein Sachverständiger hatte für den Mann einen täglichen Pflegeaufwand von 232 Minuten ermittelt. Eine solche geringfügige Unterschreitung dürfe nicht allein zum Ablehnen der Pflegestufe führen, urteilte das Gericht und verwies auf die Kritik von Pflegewissenschaft und Pflegepraxis, nach der die gesetzlich vorgesehene zeitliche Bemessung des Pflegeaufwands als eine „scheinrationale Größe“ zu bezeichnen sei. In 240 Minuten soll die Grundpflege eines Schwerpflegebedürftigen möglich sein. Dazu gehören 15 Tätigkeiten vom Waschen und Zähneputzen über den WC-Besuch bis zur Hilfe beim Treppensteigen.

Die BKK Diakonie sieht in dem Münsteraner Urteil Ansatzpunkte für eine Weiterentwicklung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs. „Es ist menschenunwürdig, den Bedarf ausschließlich nach einem festen zeitlichen Raster zu ermitteln und ein Mehr an Pflege an wenigen Minuten scheitern zu lassen“, meint Andreas Flöttmann und hofft, dass durch die aktuelle Rechtsprechung nun ein entsprechendes Umdenken in Gang gesetzt wird.

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