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Satzung der Krankenkasse

I. Satzung vom 01.01.2010

a) Aktuelle Satzungsfassung:

Satzung vom 01.01.2010 inkl. der Nachträge 31. + 32. Stand 01.03.2017

 

b) Bekanntmachungen:

32. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(eingestellt am 23.12.2016)

Der Verwaltungsrat beschließt am 09.12.2016 redaktionelle und inhaltliche Änderungen der Satzung.

32. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.01.2017

 

31. Nachtrag der Satzung der BKK Diakonie
(eingestellt am 15.12.2016)

Der 31.Nachtrag der Satzung regelt die Anpassung der Umlagesätze U1 und U2 zum 01.01.2017.

31. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.01.2017

 

30. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(eingestellt am 17.10.2016)

Die Gesetzesgrundlage der Leistungen zur Haushaltshilfe wurde angepasst und entspricht nun dem ehemaligen § 12 der Satzung der BKK Diakonie. Eine gesonderte Darstellung ist nunmehr nicht notwendig. Das Bundesversicherungsamt genehmigt den Nachtrag am 10.Oktober 2016.

30. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.08.2016

 

29. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(eingestellt am 17.10.2016)

Der Verwaltungsrat beschließt am 30.09.2016 die Höhe der Rücklage des nach dem Haushaltsplan durchschnittlich auf den Monat entfallenden Betrages der Ausgaben anzuheben.

29. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.08.2016

 

28. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.01.2016)

Der Verwaltungsrat der BKK Diakonie hat am 08.12.2015 über Satzungsnachtrag Nr. 28 beraten. §13c entfällt ersatzlos. Das Bundesversicherungsamt stimmt dem Entschluss mit Schreiben vom 22.09.2014 zu.

28. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.01.2016

 

27. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.01.2016)

am 21.12.2015 wurde der Nachtrag Nr. 27 durch das Bundesversicherungsamt genehmigt. Der Nachtrag regelt den kassenindividuellen Zusatzbeitrag ab dem 01.01.2016.

27. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.01.2016

 

26. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.01.2016)

§ 13e ist im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben erarbeitet und am 21.12.2015 durch das Bundesversicherungsamt genehmigt worden.

26. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.01.2016

 

25. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.01.2016)

Die Gesetzesgrundlage des bisherigen § 13a Wahltarif besondere ambulante ärztliche Behandlung ist weggefallen, weswegen die Inhalte für die neue Gesetzesgrundlage § 140 SGB V adaptiert wurden. Das Bundesversicherungsamt genehmigt den Nachtrag am 21.12.2015.

25. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.01.2016

 

24. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.01.2016)

Der Verwaltungsrat beschließt am 08.12.2015 redaktionelle Änderungen des § 13a Wahltarif hausarztzentrierte Versorgung. Das Bundesversicherungsamt genehmigt den Nachtrag am 21.12.2015.

24. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.01.2016

 

23. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.01.2016)

Das Bundesversicherungsamt genehmigt am 21.12.2015 redaktionelle Änderungen zur Primärprävention. Somit wurde sich den Inhalten des Leitfaden Prävention angepasst.

23. Nachtrag der Satzung ab dem 01.01.2016

 

22. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.01.2016)

Die Ausgestaltung des Bonusprogramms der BKK Diakonie wurde mit Verwaltungsratsbeschluss vom 08.12.2015 zum 01.01.2016 neu geregelt und enthält nun eine Altersdifferenzierung. Auch die Prämienbeträge wurden angepasst.

22. Nachtrag zur Satzung ab dem 01.01.2016

 

21. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.01.2016)

Der Verwaltungsrat beschließt am 08.12.2015 redaktionelle Änderungen im Rahmen der Kostenerstattung.

21. Nachtrag der Satzung ab dem 01.01.2016

 

20. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.01.2016)

Der Satzungsnachtrag Nr. 20 regelt den Umgang mit dem Krankengeldwahltarif, welcher aufgrund einer veränderten Gesetzesgrundlage redaktionell korrigiert werden muss.

20. Nachtrag der Satzung ab dem 01.01.2016

 

19. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 20.01.2015)

Am 23.12.2014 hat das Bundesversicherungsamt Nachtrag Nr. 19 genehmigt. Der Nachtrag regelt den kassenindividuellen Zusatzbeitrag ab dem 01.01.2015.

19. Nachtrag zu Satzung ab 01.01.2015

 

18. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 20.01.2015)

Das Bundesversicherungsamt hat am 23.12.2014 den vom Verwaltungsrat beschlossenen Satzungnachtrag Nr. 18 genehmigt. Zahlreiche redaktionelle Änderungen wurden umgesetzt.

18.Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2015

 

17. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 20.01.2015)

Der Verwaltungsrat der BKK Diakonie beschließt einen neuen Umlagesatz U1. Er beträgt ab dem 01.01.2015 2,4 vom Hundert.

17.Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2015

 

16. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 20.10.2014)

Der Verwaltungsrat der BKK Diakonie hat am 25.08.2014 über Satzungsnachtrag Nr. 16 beraten. Das Bundesversicherungsamt stimmt den Entschluss mit Schreiben vom 22.09.2014 zu.

16. Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2015

 

15. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 20.10.2014)

Am 22.09.2014 hat das Bundesversicherungsamt Nachtrag Nr. 15 genehmigt. Zahlreiche redaktionelle Änderungen wurden umgesetzt.

15. Nachtrag zur Satzung ab 22.09.2014

 

14. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 05.02.2014)

Das Bundesversicherungsamt hat am 03.02.2014 den vom Verwaltungsrat am 18.12.2013 beschlossenen Satzungsnachtrag Nr. 14 genehmigt. Er setzt zahlreiche redaktionelle Änderungen um.

14. Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2014

 

13. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 04.02.2014)

Der Verwaltungsrat hat am 18.12.2013 den Satzungsnachtrag Nr. 13 beschlossen. Die Genehmigung durch das Bundeversicherungsamt erfolgte am 30.01.2014. Die BKK Diakonie erweitert hiermit ihre zusätzlichen Satzungsleistungen um die Bausteine Medizinische Vorsorge und Osteopathie.

13. Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2014

 

12. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 30.09.2013)

Der Satzungsnachtrag regelt die neuen Beitragssätze der Umlagekasse ab 01.10.2013. In der Verwaltungsratssitzung vom 12.09.2013 hat der Rat hierzu den notwendigen Beschluss getroffen. Das Bundesversicherungsamt sprach die Genehmigung am 27.09.2013 aus.

12. Nachtrag zur Satzung ab 01.10.2013

 

11. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 08.07.2013)

Die BKK Diakonie übernimmt ab dem 01.03.2013 die Kosten der Hebammenrufbereitschaft. Dies hat der Verwaltungsrat am 13.06.2013 beschlossen. Das Bundesversicherungsamt erteilte mit Schreiben  vom 04.07.2013 die Genehmigung.

11. Nachtrag zur Satzung ab 01.03.2013

 

10. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 23.01.2013)

Am 17.01.2013 hat das Bundesversicherungsamt den Satzungsnachtrag Nr. 10 genehmigt. Der am 06.12.2012 vom Verwaltungsrat beschlossene Nachtrag legt einen neuen U2 Umlagebeitragssatz fest.

10. Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2013

 

9. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.02.2013)

Der Satzungnachtrag Nr. 9 erweitert das Leistungspaket der BKK Diakonie um Kostenübernahme bei professioneller Zahnreinigung. Das Bundesversicherungsamt erteilte dem, vom Verwaltungsrat am 06.12.2012 beschlossenen Nachtrag, am 21.02.2013 die Genehmigung.

9. Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2013

 

8. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 25.02.2013)

Der Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung vom 06.12.2012 neue Prämien für das Bonusprogramm Sanitas beschlossen. Das Bundesversicherungsamt genehmigte den Satzungsnachtrag Nr. 8 am 21.02.2013.

8. Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2013

 

7. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 22.10.2012)

Der Verwaltungsrat hat am 20.09.2012 den Satzungsnachtrag Nr. 7 beschlossen. Die BKK Diakonie baut die Kostenübernahme im Bereich Zahnfissurenversiegelung, Sehhilfen und Kontaktlinsen aus. Am 17.10.2012 erteilte das Bundesversicherungsamt die Genehmigung.

7. Nachtrag zur Satzung ab 01.10.2012

 

6. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 18.05.2012)

Der Satzungsnachtrag Nr. 6 wurde vom Verwaltungsrat am 18.04.2012 beschlossen. Er sieht die Kostenübernahme bei Auslandsschutzimpfungen vor. Die Genehmigung durch das Bundesversicherungsamt erfolgte am 14.05.2012.

6. Nachtrag zur Satzung ab 01.05.2012

 

5. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 27.01.2012)

Mit Sitzung vom 12.10.2011 hat der Verwaltungsrat der BKK Diakonie den Satzungsnachtrag Nr. 5 einstimmig beschlossen. Eine Genehmigung durch das Bundesversicherungsamt erfolgte am 26.01.2012. Der Nachtrag beinhaltet eine Ergänzung der Entschädigungsregelung für die Organ-Mitglieder.

5. Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2012

 

4. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 08.08.2011)

Mit Sitzung vom 20.07.2011 haben die Arbeitgebervertreter des Verwaltungsrates der BKK Diakonie den Satzungsnachtrag Nr. 4 einstimmig beschlossen. Eine Genehmigung durch das Bundesversicherungsamt erfolgte am 03.08.2011. Der Nachtrag beinhaltet eine Anpassung des Umlagebeitragssatzes U2.

4. Nachtrag zur Satzung ab 01.08.2011

 

3. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am 11.08.2011)

Der Verwaltungsrat hat am 20.07.2011 den Satzungsnachtrag Nr. 3 beschlossen. Im Satzungsnachtrag werden die Bereiche Kostenerstattung und Kostenerstattung Wahlarzneimittel neu gestaltet. Die BKK Diakonie nimmt somit die Änderungen des GKV-Finanzierungsgesetzes (GKV-FinG) und des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes (AMNOG) in Ihrer Satzung auf. Der Nachtrag wurde vom Bundesversicherungsamt am 09.08.2011 genehmigt.

3. Nachtrag zur Satzung ab 01.08.2011

 

2. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am: 22.03.2011)

Der Verwaltungsrat der BKK Diakonie hat am 28.02.2011 den Satzungsnachtrag Nr. 2 beschlossen. Das Bundesversicherungsamt genehmigte den Nachtrag mit Schreiben vom 10.03.2011. Der Nachtrag regelt die Kostenübernahme von Leistungen zu primären Prävention gemäß §§ 20 und § 20a SGB V.

2. Nachtrag zur Satzung ab 01.03.2011

 

1. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am: 10.03.2011)

Der Verwaltungsrat der BKK Diakonie hat am 09.12.2010 den Satzungsnachtrag Nr. 1 beschlossen. Das Bundesversicherungsamt genehmigte den Nachtrag mit Schreiben vom 22.02.2011. Der Nachtrag regelt die Kostenübernahme zur Haushaltshilfe gemäß § 38 SGB V.

1. Nachtrag zur Satzung ab 01.01.2011

Satzung vom 01.01.2010
(Eingestellt am 13.08.2010)

Die Neufassung der Kassensatzung der BKK Dakonie wurde am 17.12.2009 vom Verwaltungsrat beschlossen. Mit Bescheid vom 09.08.2010 hat das Bundesversicherungsamt den Antrag vom 22.12.2009 genehmigt.

Genehmigte Satzung vom 01.01.10

II. Historie

16. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am: 14.01.2010)

Das Bundesversicherungsamt genehmigte den vom Verwaltungsrat der BKK Diakonie am 17.12.2009 beschlossenen Nachtrag mit Schreiben vom 08.01.2010.

Die BKK Diakonie bietet hauptberuflich selbständigen Erwerbstätigen und unständig Beschäftigten rückwirkend zum 01.08.2009 einen Tarif zur Aufstockung des Krankengeldes an. Zusätzlich haben die nach dem KSVG (Künstlersozialversicherungsgesetz) versicherten Künstler und Publizisten die Möglichkeit bei der BKK Diakonie einen Tarif zur Wahl des Krankengeldes vom 15. bis zum 42. Tag zu wählen. Näheres hierzu kann dem § 14 Krankengeldwahltarif und dessen Anlage zur Satzung entnommen werden.

16. Nachtrag zur Satzung ab 01.07.07

15. Nachtrag zur Satzung der BKK Diakonie
(Eingestellt am: 23.10.2009)

Der Verwaltungsrat der BKK Diakonie hat am 14.10.2009 den Satzungsnachtrag Nr. 15 beschlossen. Das Bundesversicherungsamt genehmigte den Nachtrag mit Schreiben vom 19.10.2009.

Die Regelung sieht eine Beitragssatzanpassung zum 01.11.2009 in der U2 von 0,29 auf 0,35 von Hundert vor.

15. Nachtrag zur Satzung ab 01.07.07